Sonderecke

Integration ist keine Zweibahnstrasse

Wer die Begriffe bestimmt, bestimmt das Handeln: Wie das Sprachbild der Einbahnstrasse die Integrationspolitik der Regierung aus der Verantwortung entlassen hat. Um die Ecke gedacht mit Philipp Sonderegger.

Die Sozialwissenschafterin Karin Zauner hat 40 österreichische ChefredakteurInnen und Topmanager zu Einwanderung und Migration befragt (darunter drei Frauen). Die Studie* liefert interessante Ergebnisse, eines aber hat mich stutzig gemacht: Zauner attestiert den Medienleuten ein „modernes“ Integrationsverständnis, da es auf Gegenseitigkeit beruht. Nicht nur Eingewanderte, auch die eingesessene Bevölkerung sei in der Pflicht. Drei Viertel der Medienmenschen sehen Integration als wechselseitigen Prozess. Die Parole lautet: „Integration ist keine Einbahnstraße.“
Vielleicht ist dieses Konzept relativ jung, aber ist es wirklich modern? Ideologisch ist die Einbahn-Metapher nicht klar zuordenbar. Sie wird von Linken wie auch von Rechten verwendet. Linke betonen dabei die Bringschuld des Aufnahmelandes, Rechte die der Zuwanderer. In Deutschland erlebte das Sprachbild Anfang des Jahrtausends in CDU/CSU-Kreisen eine Hochkonjunktur. Mitte des Jahrzehnts schwappte es auch nach Österreich über. In der österreichischen Parteienlandschaft forcierte es zunächst vor allem die ÖVP.
Falls Integration aber keine Einbahnstrasse ist, dann ist sie wohl eine Zweibahnstrasse. Ein Weg, auf der sich zwei Parteien gleichermaßen entgegen kommen. Von der einen Seite die MigrantInnen und von der anderen die eingesessene Bevölkerung. Beide passen sich ein wenig an, man trifft sich in der Mitte. Moment. Falls Integration die Aufgabe von Bevölkerungsgruppen sein sollte, wer beseitigt dann Aufstiegshürden in den Schulen? Und wer reguliert den Arbeitsmarkt? Wer gewährleistet politische Mitbestimmung? Wer schafft die gesetzlichen Voraussetzungen für all das? Integrationspolitik, die verbindliche Bedingungen für das Zusammenleben schafft, gibt es in diesem Sprachbild offensichtlich nicht. Diesem folgend schaut die Politik zu und winkt vom Straßenrand. Der Staat ist aus der Verantwortung.
Genau so sieht die Integrationspolitik der Bundesregierung derzeit aus. Hier ein paar migrantische role-models, dort ein wenig gute Stimmung. Das ist symbolische Politik, die weitgehend darauf verzichtet, in soziale, ökonomische und rechtliche Probleme einzugreifen. Gegenüber Assimilationskonzepten mag das ein Fortschritt sein, tatsächlich innovativ und hilfreich wäre es aber, die Bipolarität zwischen Hiesigen und Zugereisten aufzubrechen. Die meisten NGOs haben diesen Schritt schon länger vollzogen.
Konfuzius sagt: „Der edle Staatsmann ist in der Lage, die Begriffe zu bestimmen und seine Worte zu Taten werden zu lassen.“ Ihr Edlen, Staatsmenschen oder nicht, bestimmt neue Begriffe! Denn Integration ist auch keine Zweibahnstrasse.

*Karin Zauner, "Zuwanderung - Herausforderung für Österreichs Medien“ Holzhausen, 2011.